Nachdem die Gerüchteküche schon einige Tage gebrodelt hatte, kam am 24.04.2021 nun das offizielle Statement seitens des US-Präsidenten Joe Biden, indem er den Völkermord bzw. Genozid an den Armeniern durch das Osmanische Reich beim Namen genannt hat. Die Anerkennung des Genozids war bereits 2019 in Form von einer Resolution durch das Repräsentantenhaus und dem Senat anerkannt worden. Für die türkische Regierung war diese Mitteilung weniger erfreulich, da diese sich weigert, die Geschehnisse im Ersten Weltkrieg als Völkermord einzustufen und den USA Geschichtsfälschung vorwirft.
Der Kampf um die Freilassung der Kriegsgefangenen geht weiter. Es finden zahlreiche (stille) Proteste in verschiedenen Großstädten statt, welche die sofortige Freilassung der Gefangenen in Aserbaidschan fordern. Auch in einem Statement der Europäischen Union am 28.04.2021 wurde nach der Freilassung der Gefangenen unabhängig der Umstände ihrer Gefangenschaft gefordert. Laut der armenischen Regierung werden die Gefangenen als politisches Druckmittel gegen Armenien verwendet.
In Aserbaidschans Hauptstadt Baku wurde ein “Military Trophy Park” eröffnet, der verschiedene “Trophäen” vom jüngsten Karabach-Krieg zur Schau stellt. Zur Kollektion gehören zerstörte Panzer und andere militärische Ausrüstung der Verteidigungsarmee von der Republik Arzach. In Kritik ist dieser Park geraten, als auch Helme der armenischen Soldaten zur Schau gestellt wurden und eine Vielzahl von Wachsfiguren die Armenier in menschenunwürdigen Umständen darstellt. Die Macher der Figuren haben ein möglichst “hässliches” Erscheinungsbild der Wachsfiguren erzielt. Die Kritik seitens der armenischen Regierung und anderer Länder wie Frankreich war sehr groß und Aserbaidschan wurde Rassismus vorgeworfen.
Armeniens Primierminister Nikol Pashinyan hat offiziell seinen Rücktritt bekannt gegeben, um Neuwahlen am 20. Juni 2021 zu ermöglichen. Sein Rücktritt wurde u. A. von der Opposition bereits nach dem Waffenstillstand Anfang November 2020 gefordert. Pashinyan hatte zudem viele seiner Wähler verloren und steht seit dem Waffenstillstand unter hohem politischen Druck. Die Kandidaten wurden noch nicht aufgestellt, aber man vermutet, dass für die Opposition jemand aus der Gruppe von Robert Kocharyan (ehm. Präsident) sein wird.
Der Waffenstillstand wurde bis auf einige Zwischenfälle eingehalten und es kehrt Normalität in das Alltagsleben in Armenien zurück. Nichtsdestotrotz ist die Lage noch angespannt, da der ursprüngliche Konflikt um Artzach/Karabach nicht gelöst ist. Die aserbaidschanische Regierung hat in mehreren Fällen mit weiteren Angriffen gedroht, wenn sich Armenien nicht den Forderungen beuge. Darunter zählt der Verbindungskorridor zwischen Aserbaidschan und der autonomen Republik Nachitschewan. Zudem wurde in einem aktuellen Statement des “Human Rights Defenders” von Aserbaidschan angekündigt, dass die Hauptstadt Stepanakert noch im Juni unter die Kontrolle der aserbaidschanischen Armee geraten soll.
- https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-armenien-genozid-103.html (03.05.2021)
- https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/04/24/statement-by-president-joe-biden-on-armenian-remembrance-day/ (03.05.2021)
- https://eeas.europa.eu/delegations/council-europe/97449/eu-statement-captives-recent-conflict-between-armenia-and-azerbaijan_en (03.05.2021)
- https://news.am/eng/news/641499.html (03.05.2021)
- https://eurasianet.org/perspectives-azerbaijans-authoritarianism-and-bakus-military-trophies-park (03.05.2021)
- https://en.wikipedia.org/wiki/Military_Trophy_Park_(Baku) (03.05.2021)
- https://news.am/eng/news/640881.html (03.05.2021)
- https://www.aljazeera.com/news/2021/4/25/armenian-pm-pashinyan-resigns-to-trigger-snap-election (03.05.2021)
- https://twitter.com/shahidovcom/status/1388621182417711104 (03.05.2021)