Im jüngsten Gefangenenaustausch unter russischer Mediation wurden fünf armenische Soldaten freigelassen und sind nun wieder in Armenien. Der Großteil der Gefangenen bleibt jedoch weiterhin unter azerbaidschanischer Gefangenschaft ohne jegliche Information über ihr Wohlbefinden. Einige Bilder und Videos in privaten Social-Media-Plattformen zeigen, wie Kriegsgefangenge misshandelt werden. Diese Situation setzt die Regierung in Jerewan weiterhin unter Druck und Premierminister Nikol Paschinjan erntet Kritik. Die Opposition veranstaltet Proteste und fordert den Rücktritt Pashinjans. Der ehemalige Präsident Armeniens, Robert Kocharyan (1998-2008), positionierte sich klar gegen Pashinjan, indem er diesem Hochverrat vorwarf. Er würde in zukünftigen Wahlen selbst kandidieren wollen und gab sich siegessicher. Sofortige Neuwahlen lehne er jedoch ab, da diese im aktuellen politischen Zustand zu riskant seien. Ob er und andere Oppositionelle (“Alte Regierung”) in Zukunft Erfolg haben werden, bleibt abzuwarten, da sie in der armenischen Gemeinschaft aufgrund immenser Korruptionsvorwürfe unbeliebt sind.

Im Grenzgebiet zu Aserbaidschan und in der Region um Arzach/Karabach ist laut offiziellen Angaben die Situation stabil, jedoch angespannt. Regelmäßig wird von ziellosen Schüssen vonseiten Azerbaischans berichtet. Nichtsdestotrotz konnten viele der geflüchteten Armenier nach Bergkarabach zurückkehren und vertrauen nun auf die russischen Friedenstruppen vor Ort. Es bleiben noch ca. 40.000 Menschen im Exil und sind vorläufig in der Republik Armenien untergekommen. Dies gab der armenische Botschafter in Deutschland, Ashot Smbatyan, in einem Interview beim RND bekannt.

Donald Trump sorgte in seinen letzten Stunden im Amt des Präsidenten für negatives Aufsehen unter der armenischstämmigen Bevölkerung. In einer Vereinbarung mit der Türkei wurde ein großer Teil des religiösen und kulturellen Erbes der einheimischen Minderheiten, der türkischen Regierung zugesprochen.
Mit dem Amtseintritt des neuen Präsidenten Joe Biden, gibt es auch neue Zuversicht für die Armenier. In einem Tweet Anfang 2020 bezog er eine sehr klare Stellung zur Anerkennung des armenischen Genozids. Demnach verspreche er, eine Resolution zur Anerkennung zu unterstützen. Es bleibt zu hoffen, dass dieses Versprechen in die Realität umgesetzt wird. Bereits vor zwei Jahren hatte der Kongress diesbezüglich eine Resolution zugunsten der Armenier verabschiedet. Die armenische Diaspora in den USA bleibt weiterhin aktiv und kämpft für die Anerkennung sowie für eine härtere Stellung zur Rolle der Türkei im Karabach-Krieg sowie Sanktionen gegen Aserbaidschan.
Das Europäische Parlament hatte am 20. Januar im Jahresbericht für 2020 Stellung zur Rolle der Türkei im Karabach-Konflikt bezogen. In den Punkten 33 und 38 des Berichtes werde insbesondere die destabilisierende Rolle im Südkaukasus kritisiert und die Türkei werde aufgefordert im Karabach-Konflikt nicht mehr zu interferieren. Dies umfasst auch die militärische Unterstützung von Aserbaidschan sowie den Transfer von terroristischen Kämpfern aus Syrien und anderen Regionen nach Arzach bzw. Berg-Karabach.

Verschiedene Spendenaktionen und Hilfsprojekte für Armenien und Arzach/Karabach sind weiterhin aktiv. Die bekannte Heavy Metal Band “System Of a Down” hat ein weiteres Musikvideo zur Single “Genocidal Humanoidz” als Spendenaktion veröffentlicht und bereits am ersten Tag über 250.000 USD sammeln können.

Quellen: